Blood-is-Red.de Gemeinschaftsforum

ich wollte mal fragen, ob das geistiger dünnschiss ist oder doch was wahres dran ist, weil das würde ja bedeuten, dass noch die weimarere verfassung gültig wäre und somit jegliche politischen entscheidungen auf keinerlei gesetzesgrundlagen beruhen.

http://deutschlandfragen.over-blog.de/

http://www.fuellhornleben.de/Rechtsgrundlagen%20Deutsches%20Reich.rtf

http://www.geratop.de/gesundheitsamt/-rechtliche-lage.html

Ganz falsch ist das alles nicht, aber auch nicht ganz richtig. Es ist richtig, dass es keinen Friedensvertrag nach dem 2. Weltkrieg gab, ob das jedoch bedeutet, dass wir uns eigentlich noch im Krieg befinden weiss ich nicht. Es ist auch richtig, dass nach der Wiedervereinigung eigentlich eine vom Volk abgesegnete Verfassung das Grundgesetz ersetzen sollte, und der Bundestag stattdessen das Grundgesetz einfach als weiterhin gültig durchgewunken hat. Ob das nun Gültigkeit besitzt müsste eigentlich das Bundesverfassungsgericht entscheiden, aber wo kein Kläger, da kein Richter.
Aber, zum Bestehen als Staat sind nicht nur solche internen Dinge bestimmend, die Bundesrepublik Deutschland ist von den UNO Staaten als eigenständiger Staat anerkannt, also auch von den Alliierten Mächten, ich denke, das dürfte durchaus reichen.

Das genannte Gericht kann das gar nicht entscheiden, weil wir lt. Artikel 146 GG keine Verfassung haben und dem zufolge natürlich auch kein Verfassungsgericht.



Meiner Meinung nach nein, zumindest nicht ausschließlich.
Wenn genannte Institutionen morgen auf die Idee kommen, Staat X nicht mehr anzuerkennen hört dieser auch nicht auf zu existieren.
Die Entscheidungen der UNO was ein Staat ist/sein darf und was nicht, sind/waren oft auch sehr fragwürdig.

Es ist extrem schwierig die Staatenfrage zu klären, denn dann kommen alle Volksgruppen irgendwo auf dem Planeten auf die Idee einen eigenen haben zu wollen.